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| von Gemeinde Neuried

Sitzung des Gemeinderats Neuried

Tagesordnung für den 31.03.2020 - 19:00 Uhr

Am Dienstag, dem 31.03.2020 findet um 19:00 Uhr
in der Aula der Grundschule, Planegger Straße 4, eine
Sitzung des Gemeinderats Neuried
statt.

Um die Mindestabstände wegen der aktuellen Corona-Situation zu gewährleisten,
findet die Sitzung in der Schulaula statt. Die Sitzung wird zudem per Videostream
übertragen, so dass Sie sie ganz sicher von zu Hause aus verfolgen können.

Bürgeranfragen
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil:

  1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

  2. Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind
    (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)

  3. Haushalt 2020;
    Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf mit seinen Anlagen

    a) über den Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2023

    b) über den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
        (Gesamtplan, Einzelpläne des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes, Stellenplan und Anlagen)

    c) über die Haushaltssatzung 2020

  4. Entwurf der 3. Bebauungsplanänderung des Bebauungsplanes Nr. 03 "Haderner Winkel";
    Verfahrensschritt § 4a Abs. 3 BauGB; Behandlung und Abwägung der eingegangenen Anregungen und Einwendungen;
    Satzungsbeschluss

  5. Neugestaltung Ortsmitte Neuried mit Neubau Rathaus;
    Verhandlungsverfahren gemäß VgV mit vorgelagertem, nichtoffenem Realisierungswettbewerb mit Ideenteil;
    Sachstandsbericht

  6. Bekanntgaben und Anfragen

  7. Genehmigung der Niederschrift vom 18.02.2020

Nichtöffentlicher Teil:

  1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

  2. Abschluss eines Erschließungsvertrages mit Kostenerstattungsvereinbarung zur Durchführung der Erschließungsmaßnahmen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 47 "Südlich Maxhofweg"

  3. Bekanntgaben und Anfragen

  4. Beschlussfassung über die Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind
    (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)

  5. Genehmigung der Niederschrift vom 18.02.2020

Neuried, 23.03.2020
Gemeinde Neuried

Harald Zipfel
1. Bürgermeister

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Tagesordnung für den 31.03.2020 - 19:00 Uhr

Am Dienstag, dem 31.03.2020 findet um 19:00 Uhr
in der Aula der Grundschule, Planegger Straße 4, eine
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statt.

Um die Mindestabstände wegen der aktuellen Corona-Situation zu gewährleisten,
findet die Sitzung in der Schulaula statt. Die Sitzung wird zudem per Videostream
übertragen, so dass Sie sie ganz sicher von zu Hause aus verfolgen können.

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Öffentlicher Teil:

  1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

  2. Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind
    (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)

  3. Haushalt 2020;
    Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf mit seinen Anlagen

    a) über den Finanzplan und das Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2023

    b) über den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
        (Gesamtplan, Einzelpläne des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes, Stellenplan und Anlagen)

    c) über die Haushaltssatzung 2020

  4. Entwurf der 3. Bebauungsplanänderung des Bebauungsplanes Nr. 03 "Haderner Winkel";
    Verfahrensschritt § 4a Abs. 3 BauGB; Behandlung und Abwägung der eingegangenen Anregungen und Einwendungen;
    Satzungsbeschluss

  5. Neugestaltung Ortsmitte Neuried mit Neubau Rathaus;
    Verhandlungsverfahren gemäß VgV mit vorgelagertem, nichtoffenem Realisierungswettbewerb mit Ideenteil;
    Sachstandsbericht

  6. Bekanntgaben und Anfragen

  7. Genehmigung der Niederschrift vom 18.02.2020

Nichtöffentlicher Teil:

  1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

  2. Abschluss eines Erschließungsvertrages mit Kostenerstattungsvereinbarung zur Durchführung der Erschließungsmaßnahmen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 47 "Südlich Maxhofweg"

  3. Bekanntgaben und Anfragen

  4. Beschlussfassung über die Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind
    (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)

  5. Genehmigung der Niederschrift vom 18.02.2020

Neuried, 23.03.2020
Gemeinde Neuried

Harald Zipfel
1. Bürgermeister

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