Amtliche Nachrichten der Gemeinde Gräfelfing

Kalenderwoche 50

Bitte beachten Sie, dass die Sitzung aufgrund der aktuellen Situation im Bürgerhaus stattfindet. Um Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygieneregelungen wird gebeten.

11. Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 15. 12. 2020, um 19.15 Uhr, Bürgerhaus Gräfelfing. Tagesordnung, öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 24. 11. 2020

2. Bekanntgaben

3. Haushaltsberatungen 2021

a) Haushalts- und Stellenplan 2021

b) Finanzplanung 2022-2024

c) Erlass der Haushaltssatzung 2021

d) Verabschiedung des Finanzplanes 2022-2024

4. Modernisierung und Erweiterung des Bürgerhauses - Detaillierte Vorstellung der Leistungsphase 2 einschl. Kostenschätzung - Freigabe für die Leistungsphase 3

5. Straßenbauprogramm 2021; Vergabe von Planungsleistungen - Schulstraße, Bauabschnitt 1 & 2 - Reichartstraße - Süd - Peter-Klostermeier-Platz

6. Umrüstung diverser Straßenzüge auf eine LED-Beleuchtung außerhalb des Straßenbauprogramms - Umrüstung weiterer Straßenzüge (2. Auftrag im Jahr 2020)

7. Telefonanlage Rathaus, Grundschule Gräfelfing, Grund- und Mittelschule Lochham, Bücherei mit optionaler Anbindung verschiedener Außenstellen im Rahmenvertrag; - Vergabe des Rahmenvertrages

8. Sanierung Rathaus Gräfelfing - Auftragsvergabe Sanierung Grundleitungen

9. Aufhebung des Baulinien-Änderungsplans Bl 53/56 vom 18. 2. 1957, des Baulinien-Änderungsplans Nr. 125/B/33 vom 4. 10. 1934, des Baulinien-Änderungsplans Nr. 45/B/33 vom 2. 6. 1933, des Baulinienplans Nr. 106/B/07 v. 8. 11. 1907 sowie des Baulinienplans Nr. 150/B v. 14. 6. 1902 betreffend die Grundstücke mit den Flurnummern 447, 447/1, 447/3, 447/4, 447/5, 450 (Teilfläche) sowie 1040 (Teilfläche);

a) Behandlung der Stellungnahmen aus der Bürger- und Behördenbe¬teiligung gem. §§ 3, 4 Abs. 2 BauGB

b) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

10. Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 46 für das Gebiet nördlich der Adalbert-Stifter-Straße umfassend die Flurnummern 1026/127, 1026/117 sowie 1026/128 T;

a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen nach §§ 3, 4 Abs. 2 BauGB

b) Beschluss über die erneute Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB

11. Aufstellung der 14. Änderung des Flächennutzungsplans d. Gemeinde Gräfelfing;

a) Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 29. 9. 2020

b) Feststellungsbeschluss.

12. Anfragen gemäß § 35 der Geschäftsordnung.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung zur Beratung weiterer Tagesordnungspunkte statt.

Quelle: Gemeinde Gräfelfing