Amtliche Nachrichten der Gemeinde Neuried

Kalenderwoche 16

Sitzung des Gemeinderats Neuried am Dienstag, dem 27. 4. 2021 um 19.00 Uhr in der Mehrzweckhalle, Am Haderner Winkel 2. Bürgeranfragen, Tagesordnung, öffentlicher Teil:

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)

3. Neue Mehrzweckhalle, Schulaula und weitere Räumlichkeiten; Verlängerung der Anwendung der Regelungswerke bei der Vergabe der o. g. Räumlichkeiten

4. Emissionsfreie Buslinie

5. Satzung der Gemeinde Neuried über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen (Kita-Satzung)

6. Satzung der Gemeinde Neuried über die Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen (Kita-Gebührensatzung); hier: Beratung über Gebührenmodelle; Neuerlass

7. Neuerlass der Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid (BBS)

8. Bebauungsplan Nr. 47 "Südlich Maxhofweg" - Vorplatzbereich des Kindergartens; Änderungsbeschluss (1. Änderung)

9. Dienstbarkeitsbestellung für Wohnungsbelegungsrechte auf Grundlage des städtebaulichen Vertrags zum Bebauungsplan 52

10. Bekanntgaben und Anfragen

11. Genehmigung der Niederschrift vom 23. 3. 2021.

Nichtöffentlicher Teil:

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Vorstellung des Wertgutachtens für die gemeindlichen Grundstücke im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 47 "Südlich Maxhofweg"

3. Windkraft - Stand und nächste Schritte

4. Bekanntgaben und Anfragen

5. Beschlussfassung über die Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)

6. Genehmigung der Niederschrift vom 23. 3. 2021.

Quelle: Gemeinde Neuried