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Neuried | | von Gemeinde Neuried

Amtliche Nachrichten der Gemeinde Neuried

Kalenderwoche 37

„Wichtiger Hinweis in Sachen Corona: Für alle Teilnehmer*innen und Besucher*innen wird gemäß § 2 der 14. BayIfSMV die Maskenpflicht (Mund–Nasenschutz) auf medizinische Masken beschränkt. Entsprechend § 3 der 14. BayIfSMV sind alle Teilnehmer*innen und Besucher*innen zur Vorlage eines negativen Tests (PCR–Test - nicht älter als 48 Stunden, oder PoC-Antigentest – frühestens am Tag vor der Sitzung ausgestellt, oder unter Aufsicht vorgenommener Selbsttest – frühestens am Tag vor der Sitzung ausgestellt) verpflichtet, die nicht im Sinne der 14. BayIfSMV nachweislich (eine einmalige Vorlage des Nachweises an die Gemeinde ist ausreichend) geimpft oder genesen sind. Im Ausnahmefall kann zwischen 18.30 Uhr und 18.45 Uhr vor Ort ein Selbsttest unter Aufsicht durchgeführt werden.

Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses am Dienstag, dem 21. 9. 2021 um 19.00 Uhr, Sitzungssaal, 1. OG, Am Haderner Winkel 2. Bürgeranfragen, Tagesordnung, öffentlicher Teil:

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)

3. Einführung einer Zweitwohungssteuer; hier Sachstandsbericht, ggf. Beschluss

4. Bekanntgaben und Anfragen

5. Genehmigung der Niederschrift vom 15. 6. 2021.

Nichtöffentlicher Teil:

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Anfrage zur Kostenübernahme; hier: Popularklage nach Art 98 BV - Prüfungsmaßstab Art. 18 BayFAG - Kreisumlage

3. Vollzug der AO; hier: Feststellung eines Sanierungsgewinns - Forderungsverzicht aus der Festsetzung der Gewerbesteuer 2015, PK XX6X

4. Vollzug der AO; hier: Forderungsverzicht aus der Festsetzung der Gewerbesteuer 2009-2011 wegen Uneinbringlichkeit, PK XX2X

5. Vollzug der AO; hier: Forderungsverzicht aus der Festsetzung der Gewerbesteuer 2010-2011 wegen Uneinbringlichkeit, PK X0XX

6. Bekanntgaben und Anfragen

7. Beschlussfassung über die Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)

8. Genehmigung der Niederschrift vom 11. 5. 2021.

Quelle: Gemeinde Neuried

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„Wichtiger Hinweis in Sachen Corona: Für alle Teilnehmer*innen und Besucher*innen wird gemäß § 2 der 14. BayIfSMV die Maskenpflicht (Mund–Nasenschutz) auf medizinische Masken beschränkt. Entsprechend § 3 der 14. BayIfSMV sind alle Teilnehmer*innen und Besucher*innen zur Vorlage eines negativen Tests (PCR–Test - nicht älter als 48 Stunden, oder PoC-Antigentest – frühestens am Tag vor der Sitzung ausgestellt, oder unter Aufsicht vorgenommener Selbsttest – frühestens am Tag vor der Sitzung ausgestellt) verpflichtet, die nicht im Sinne der 14. BayIfSMV nachweislich (eine einmalige Vorlage des Nachweises an die Gemeinde ist ausreichend) geimpft oder genesen sind. Im Ausnahmefall kann zwischen 18.30 Uhr und 18.45 Uhr vor Ort ein Selbsttest unter Aufsicht durchgeführt werden.

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1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)

3. Einführung einer Zweitwohungssteuer; hier Sachstandsbericht, ggf. Beschluss

4. Bekanntgaben und Anfragen

5. Genehmigung der Niederschrift vom 15. 6. 2021.

Nichtöffentlicher Teil:

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Anfrage zur Kostenübernahme; hier: Popularklage nach Art 98 BV - Prüfungsmaßstab Art. 18 BayFAG - Kreisumlage

3. Vollzug der AO; hier: Feststellung eines Sanierungsgewinns - Forderungsverzicht aus der Festsetzung der Gewerbesteuer 2015, PK XX6X

4. Vollzug der AO; hier: Forderungsverzicht aus der Festsetzung der Gewerbesteuer 2009-2011 wegen Uneinbringlichkeit, PK XX2X

5. Vollzug der AO; hier: Forderungsverzicht aus der Festsetzung der Gewerbesteuer 2010-2011 wegen Uneinbringlichkeit, PK X0XX

6. Bekanntgaben und Anfragen

7. Beschlussfassung über die Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)

8. Genehmigung der Niederschrift vom 11. 5. 2021.

Quelle: Gemeinde Neuried

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