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Neuried | | von Gemeinde Neuried

Amtliche Nachrichten der Gemeinde Neuried

Kalenderwoche 47

Wichtiger Hinweis in Sachen Corona: Alle Teilnehmer:innen und Besucher:innen müssen eine FFP-2-Maske tragen. Sofern der Mindestabstand von 1,5 m gewahrt ist, ist auch eine medizinische Maske ausreichend. Alle Teilnehmer:innen u. Besucher:innen sind zur Vorlage eines negativen Tests (PCR–Test - nicht älter als 48 Stunden oder unter Aufsicht vorgenommener Selbsttest – frühestens am Tag vor der Sitzung ausgestellt) verpflichtet, die nicht nachweislich zweifach geimpft od. genesen sind (eine einmalige Vorlage des Nach¬weises an die Gemeinde ist ausreichend). Im Ausnahmefall kann zwischen 18.30 Uhr u. 18.45 Uhr vor Ort ein Selbsttest unter Aufsicht durchgeführt werden.

Sitzung des Gemeinderats Neuried am Dienstag, dem 30.11.2021 um 19.00 Uhr im Aula der Grundschule, Planegger Straße 4. Bürgeranfragen, Tagesordnung, öffentlicher Teil:

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Änderung der Abfallbeseitigungsgebühren zum 01.01.2022

a) Vorstellung der neuen Gebührenkalkulation

b) Neufassung der Abfallgebührensatzung

3. Aufstellung eines Bebauungsplanes im Geltungsbereich der aktuell rechtskräftigen Baulinienpläne Ü91, Ü92 und Ü93

a) Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 54 gemäß § 2 Baugesetzbuch

b) Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch

4. Bericht Referent für Klimaschutz und Nachhaltigkeit

5. Bekanntgaben und Anfragen.

Nichtöffentlicher Teil:

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Haushalt 2021; Sachstand zur Einnahmen- und Ausgabenentwicklung Haushalt 2022; Sachstand zum Stand der Planung, Information zu den Rahmendaten, Investitionsprogramm

3. Prüfung der Verwertung bzw. als Einbringung gemeindeeigener Grundstücke und Immobilien in eine zu gründende kommunale Immobilienverwaltungsgesellschaft; Bericht der Arbeitsgruppe; ggf. Beschlussfassungen

4. Bekanntgaben und Anfragen

5. Beschlussfassung über die Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)

6. Genehmigung der Niederschrift vom 28.09.2021.

Quelle: Gemeinde Neuried

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Sitzung des Gemeinderats Neuried am Dienstag, dem 30.11.2021 um 19.00 Uhr im Aula der Grundschule, Planegger Straße 4. Bürgeranfragen, Tagesordnung, öffentlicher Teil:

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Änderung der Abfallbeseitigungsgebühren zum 01.01.2022

a) Vorstellung der neuen Gebührenkalkulation

b) Neufassung der Abfallgebührensatzung

3. Aufstellung eines Bebauungsplanes im Geltungsbereich der aktuell rechtskräftigen Baulinienpläne Ü91, Ü92 und Ü93

a) Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 54 gemäß § 2 Baugesetzbuch

b) Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 Baugesetzbuch

4. Bericht Referent für Klimaschutz und Nachhaltigkeit

5. Bekanntgaben und Anfragen.

Nichtöffentlicher Teil:

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Haushalt 2021; Sachstand zur Einnahmen- und Ausgabenentwicklung Haushalt 2022; Sachstand zum Stand der Planung, Information zu den Rahmendaten, Investitionsprogramm

3. Prüfung der Verwertung bzw. als Einbringung gemeindeeigener Grundstücke und Immobilien in eine zu gründende kommunale Immobilienverwaltungsgesellschaft; Bericht der Arbeitsgruppe; ggf. Beschlussfassungen

4. Bekanntgaben und Anfragen

5. Beschlussfassung über die Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)

6. Genehmigung der Niederschrift vom 28.09.2021.

Quelle: Gemeinde Neuried

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