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Neuried | | von Gemeinde Neuried

Amtliche Nachrichten der Gemeinde Neuried

Kalenderwoche 19

Wichtiger Hinweis in Sachen Corona: Die bisher geltende 3-G-Regel entfällt ersatzlos. Im Wege des Hausrechts wird jedoch folgendes angeordnet: Alle Sitzungsteilnehmer:innen u. alle Besucher:innen müssen durchgehend eine OP-Maske tragen, auch am (Sitz-) Platz und auch dann, wenn ein Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 m zur nächsten Person eingehalten ist; anstatt der OP-Maske darf natürlich auch eine FFP-2-Maske getragen werden.

Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses am Dienstag, dem 17.05.2022 um 19.00 Uhr i. d. Aula der Grundschule, PlaneggerStraße 4. Bürgeranfragen, Tagesordnung, öffentlicher Teil:

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)

3. Jahresrechnung 2021; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

4. Neuberechnung des Beitrags zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) zum 01.07.2022; Vorstellung des Berichts über die Berechnung der Einleitungsgebühren f. die Entwässerungseinrichtung nach Art. 8 Abs. 2 KAG, Beschluss zum Kalkulationszeitraum 2022 - 2026

5. Bekanntgaben und Anfragen

6. Genehmigung der Niederschrift vom 05.04.2022

Nichtöffentlicher Teil:

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Beschaffung weiterer 50 Feldbetten; Bekanntgabe der Dringlichen Anordnung vom 20.04.2022 gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 2 Gemeindeordnung (GO)

3. Vollzug der AO; hier: Forderungsverzicht aus der Festsetzung der Gewerbesteuer 2008-2011 wegen Uneinbringlichkeit, PK XX7XX

4. Vollzug der AO; hier: Antrag auf Erlass von Forderungen, PK X2XXX - außergerichtlicher Einigungsversuch im Rahmen der Insolvenzordnung

5. Personalangelegenheit; Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung

6. Bekanntgaben und Anfragen

7. Beschlussfassung über die Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)

8. Genehmigung der Niederschrift vom 26.04.2022.

Quelle: Gemeinde Neuried

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Wichtiger Hinweis in Sachen Corona: Die bisher geltende 3-G-Regel entfällt ersatzlos. Im Wege des Hausrechts wird jedoch folgendes angeordnet: Alle Sitzungsteilnehmer:innen u. alle Besucher:innen müssen durchgehend eine OP-Maske tragen, auch am (Sitz-) Platz und auch dann, wenn ein Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 m zur nächsten Person eingehalten ist; anstatt der OP-Maske darf natürlich auch eine FFP-2-Maske getragen werden.

Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses am Dienstag, dem 17.05.2022 um 19.00 Uhr i. d. Aula der Grundschule, PlaneggerStraße 4. Bürgeranfragen, Tagesordnung, öffentlicher Teil:

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)

3. Jahresrechnung 2021; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

4. Neuberechnung des Beitrags zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) zum 01.07.2022; Vorstellung des Berichts über die Berechnung der Einleitungsgebühren f. die Entwässerungseinrichtung nach Art. 8 Abs. 2 KAG, Beschluss zum Kalkulationszeitraum 2022 - 2026

5. Bekanntgaben und Anfragen

6. Genehmigung der Niederschrift vom 05.04.2022

Nichtöffentlicher Teil:

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Beschaffung weiterer 50 Feldbetten; Bekanntgabe der Dringlichen Anordnung vom 20.04.2022 gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 2 Gemeindeordnung (GO)

3. Vollzug der AO; hier: Forderungsverzicht aus der Festsetzung der Gewerbesteuer 2008-2011 wegen Uneinbringlichkeit, PK XX7XX

4. Vollzug der AO; hier: Antrag auf Erlass von Forderungen, PK X2XXX - außergerichtlicher Einigungsversuch im Rahmen der Insolvenzordnung

5. Personalangelegenheit; Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung

6. Bekanntgaben und Anfragen

7. Beschlussfassung über die Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)

8. Genehmigung der Niederschrift vom 26.04.2022.

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