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Neuried | | von Gemeinde Neuried

Amtliche Nachrichten der Gemeinde Neuried

Kalenderwoche 21

Wichtiger Hinweis in Sachen Corona: Die bisher geltende 3-G-Regel entfällt ersatzlos. Im Wege des Hausrechts wird jedoch folgendes angeordnet: Alle Sitzungsteilnehmer:innen u. alle Besucher:innen müssen durchgehend eine OP-Maske tragen, auch am (Sitz-) Platz und auch dann, wenn ein Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 m zur nächsten Person eingehalten ist; anstatt der OP-Maske darf natürlich auch eine FFP-2-Maske getragen werden.

Sitzung des Gemeinderats Neuried am Dienstag, dem 31.05.2022, um 19.00 Uhr in der Aula der Grundschule, Planegger Straße 4. Bürgeranfragen, Tagesordnung, öffentlicher Teil:

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Behandlung des Antrags von Herrn Dr. Florian Forster auf Entlassung aus dem Ehrenamt des Gemeinderats; Verabschiedung von Herrn Dr. Florian Forster als Gemeinderatsmitglied

3. Ergänzung des Gemeinderates; Vereidigung des nachrückenden Gemeinderatsmitglieds und Neubesetzung der Ausschüsse

4. Auszahlung der Fördermittel aus dem Ladislaus-Wolowicz-Erbe

5. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Änderungsentwurf für die 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 09 "Ortsmitte"; Satzungsbeschluss

6. Errichtung von Flüchtlingsunterkünften

7. Vorlage der Jahresrechnung 2021 gemäß Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung

8. Neuberechnung des Beitrags zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) zum 01.07.2022; Vorstellung des Berichts über die Berechnung der Einleitungsgebühren f. d. Entwässerungseinrichtung nach Art. 8 Abs. 2 KAG, Beschluss zum Kalkulationszeitraum 2022 - 2026

9. Bekanntgaben und Anfragen

10. Genehmigung der Niederschrift vom 26.04.2022.

Nichtöffentlicher Teil:

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Prüfung der Verwertung bzw, als Einbringung gemeindeeigener Grundstücke und Immobilien in eine zu gründende kommunale Immobilienverwaltungsgesellschaft; Behandlung des Antrags vom 14.06.2020; Sachstandsbericht; Fortsetzung der Beratungen vom 23.03.2021

3. Bekanntgaben und Anfragen

4. Beschlussfassung über die Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)

5. Genehmigung der Niederschrift vom 26.04.2022.

Quelle: Gemeinde Neuried

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1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Behandlung des Antrags von Herrn Dr. Florian Forster auf Entlassung aus dem Ehrenamt des Gemeinderats; Verabschiedung von Herrn Dr. Florian Forster als Gemeinderatsmitglied

3. Ergänzung des Gemeinderates; Vereidigung des nachrückenden Gemeinderatsmitglieds und Neubesetzung der Ausschüsse

4. Auszahlung der Fördermittel aus dem Ladislaus-Wolowicz-Erbe

5. Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Änderungsentwurf für die 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 09 "Ortsmitte"; Satzungsbeschluss

6. Errichtung von Flüchtlingsunterkünften

7. Vorlage der Jahresrechnung 2021 gemäß Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung

8. Neuberechnung des Beitrags zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) zum 01.07.2022; Vorstellung des Berichts über die Berechnung der Einleitungsgebühren f. d. Entwässerungseinrichtung nach Art. 8 Abs. 2 KAG, Beschluss zum Kalkulationszeitraum 2022 - 2026

9. Bekanntgaben und Anfragen

10. Genehmigung der Niederschrift vom 26.04.2022.

Nichtöffentlicher Teil:

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Prüfung der Verwertung bzw, als Einbringung gemeindeeigener Grundstücke und Immobilien in eine zu gründende kommunale Immobilienverwaltungsgesellschaft; Behandlung des Antrags vom 14.06.2020; Sachstandsbericht; Fortsetzung der Beratungen vom 23.03.2021

3. Bekanntgaben und Anfragen

4. Beschlussfassung über die Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)

5. Genehmigung der Niederschrift vom 26.04.2022.

Quelle: Gemeinde Neuried

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