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Neuried | | von Gemeinde Neuried

Amtliche Nachrichten der Gemeinde Neuried

Kalenderwoche 47

Wichtiger Hinweis in Sachen Corona: „Weiterhin appellieren wir an die Sitzungsteilnehmer:innen und Besucher:innen, auf freiwilliger Basis FFP- 2-Masken oder zumindest OP- Masken zu tragen und den Sicherheitsabstand einzuhalten. Außerdem wird darum gebeten, auf die Einhaltung der allgemein gültigen Hygieneregeln zu achten.

Sitzung des Gemeinderates Neuried am Dienstag, dem 29.11.2022 um 19.00 Uhr in der Aula der Grundschule, Planegger Str. 4. Bürgeranfragen, Tagesordnung, öffentlicher Teil:

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)

3. Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - § 2b UStG; Änderung der Zweckvereinbarung mit der Landeshauptstadt München (MSE) zur Abwasserbeseitigung, Aufgabenübertragung

4. Beschluss zur Erstellung einer Leitlinie für klimaangepasste Bauleitplanung und städtebauliche Verträge; Behandlung des Antrages vom 28.09.2022

5. Abschluss eines Kooperationsvertrages zur Verlegung von Glasfaserkabeln im Gemeindegebiet

6. Haushalt 2023; Beratung über Mittelanforderungen, Investitionspro-gramm, Anträge und Zuschüsse

7. Information und gegebenenfalls Beschluss über ein Vergabeverfahren zur Veräußerung der Ortsmitte

8. Weitergewährung der Großraumzulage

9. Bekanntgaben und Anfragen

10. Genehmigung der Niederschrift vom 25.10.2022.

Nichtöffentlicher Teil:

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Weitergewährung einer Zulage

3. Nachbesetzung einer Amtsleiterstelle; Sachvortrag ggf. Beschlussfassung

4. Bekanntgaben und Anfragen

5. Beschlussfassung über die Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)

6. Genehmigung der Niederschrift vom 25.10.2022.

Quelle: Gemeinde Neuried

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Sitzung des Gemeinderates Neuried am Dienstag, dem 29.11.2022 um 19.00 Uhr in der Aula der Grundschule, Planegger Str. 4. Bürgeranfragen, Tagesordnung, öffentlicher Teil:

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)

3. Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - § 2b UStG; Änderung der Zweckvereinbarung mit der Landeshauptstadt München (MSE) zur Abwasserbeseitigung, Aufgabenübertragung

4. Beschluss zur Erstellung einer Leitlinie für klimaangepasste Bauleitplanung und städtebauliche Verträge; Behandlung des Antrages vom 28.09.2022

5. Abschluss eines Kooperationsvertrages zur Verlegung von Glasfaserkabeln im Gemeindegebiet

6. Haushalt 2023; Beratung über Mittelanforderungen, Investitionspro-gramm, Anträge und Zuschüsse

7. Information und gegebenenfalls Beschluss über ein Vergabeverfahren zur Veräußerung der Ortsmitte

8. Weitergewährung der Großraumzulage

9. Bekanntgaben und Anfragen

10. Genehmigung der Niederschrift vom 25.10.2022.

Nichtöffentlicher Teil:

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Weitergewährung einer Zulage

3. Nachbesetzung einer Amtsleiterstelle; Sachvortrag ggf. Beschlussfassung

4. Bekanntgaben und Anfragen

5. Beschlussfassung über die Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)

6. Genehmigung der Niederschrift vom 25.10.2022.

Quelle: Gemeinde Neuried

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