Amtliche Nachrichten der Gemeinde Neuried

Kalenderwoche 5

Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am Dienstag, dem 07.02.2023 um 19.00 Uhr in der Aula der Grundschule, Planegger Str. 4. Bürgeranfragen, Tagesordnung, öffentlicher Teil:

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Abwägung der eingegangenen Stellungnahme zum Bebauungsplan Nr. 53 »Östlich von Am Schwaigfeld und nördlich der Bichlmairstr.«, Beschluss zur erneuten Auslegung gemäß § 4 Abs. 3a BauGB

3. Abwägung der eingegangenen Stellungnahme zur Auslegung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 44a »Nördlich der Forstenrieder Straße und westlich am Schwaigfeld«, gegebenenfalls Satzungsbeschluss

4. Abschluss eines Rahmenvertrages »Klimaangepasste Bauleitplanung« Auftragsanpassung

5. Umbau Hortgarten - Auftragsvergabe

6. Neuvergabe der Stromkonzession für die Verlegung und den Betrieb des örtlichen Stromversorgungsnetzes der allgemeinen Versorgung im Gemeindegebiet Neuried im Sinne des § 46 Abs. 2 EnWG (Stromkonzessionsvertrag) ab 01.01.2025

7. Behandlung eines Antrages aus der Bürgerversammlung; 2. Verkehrsspiegel Gautinger Straße 53 (Grüngutannahmestelle)

8. Behandlung eines Antrages aus der Bürgerversammlung; »Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnng - hier: Anhänger«

9. Bekanntgaben und Anfragen

10. Genehmigng der Niederschrift vom 17.01.2023.

Nichtöffentlicher Teil:

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Informationen und Interessenaustausch hinsichtlich des Vorgehens zu Maßnahmen des Katastrophenschutzes; Schwerpunktsetzung

3. Bekanntgaben und Anfragen

4. Beschlussfassung über die Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)

5. Genehmigung der Niederschrift vom 21.06.2022.

Quelle: Gemeinde Neuried