Amtliche Nachrichten der Gemeinde Neuried

Kalenderwoche 16

Sitzung des Gemeinderats Neuried am Dienstag, dem 23.04.2024, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal 1. OG, Am Haderner Winkel 2: Bürgeranfragen, Tagesordnung: Öffentlicher Teil:

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)3. Rückwirkende Inkraftsetzung des Bebauungsplanes Nr. 7b "Westlich der Dr.-Rehm-Str.; Teilbereich Mitte" gemäß 214 Abs. 4 BauGB4. Haushalt 2024; Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf mit seinen Anlagen

a) über den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 (Gesamtplan, Einzelpläne des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes, Stellenplan und Anlagen)

b) über den Finanz¬plan und das Investitionsprogramm für die Jahre; 2024 bis 2027

c) über die Haushaltssatzung 2024

d) Auszahlung der veranschlagten Zuschüsse

5. Bekanntgaben und Anfragen

6. Genehmigung der Niederschrift vom 19.03.2024.

Nichtöffentlicher Teil:

1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung

2. Erweiterung des Standortsicherungsvertrages mit den Bayerischen Staatsforsten

3. Vorstellung eines überarbeiteten Entwurfs für einen städtebaulichen Vertrag für den Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. A22 "Nördlich vom Maxhofweg"

4. Bekanntgaben und Anfragen

5. Beschlussfassung über die Bekanntgabe von Beschlüssen für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)

6. Genehmigung der Niederschrift vom 19.03.2024.

Quelle: Gemeinde Neuried