Amtliche Nachrichten der Gemeinde Neuried
Kalenderwoche 26
Sitzung des Gemeinderats Neuried am Dienstag, dem 30.06.2026, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal 1. OG, Am Haderner Winkel 2. Bürgeranfragen, Tagesordnung: Öffentlicher Teil:
1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung
2. Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)
3. Erlass einer Satzung zur Änderung Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungsatzung der Gemeinde Neuried (BGS-EWS); Herstellungsbeitrag und Einleitungsgebühr für den Zeitraum 01.07.2026 bis 30.06.2030 (2303/2026)
4. Festsetzung der Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Neuried für den Zeitraum 01.09.2026 bis 31.08.2027 (2304/2026)
5. Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Neuried über die Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen (Kita-Gebührensatzung) vom 24.06.2025 (2305/2026)
6. Erlass der Geschäftsordnung für den Gemeinderat (2309/2026)
7. Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts (2310/2026)
8. Veräußerung der Flurstücke FI.-Nr. 226/23, FI.-Nr. 226/53 und ein Teilgrundstück aus 226 (2313/2026)
9. Bekanntgaben und Anfragen
10. Genehmigung der Niederschriften vom 05. und 12.05.2026
Nichtöffentlicher Teil:
1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung
2. Personalangelegenheit (2317/2026)
3. Festsetzung der Aufwandsentschädigung für den Referenten für Klimaschutz und Nachhaltigkeit (2298/2026)
4. Aufnahme eines Kommunaldarlehens im Rahmen der Kreditermächtigung des Haushaltsjahres 2026 (2306/2026)
5. Bekanntgaben und Anfragen
6. Beschlussfassung über die Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)
7. Genehmigung der Niederschrift vom 12.05.2026.
Quelle: Gemeinde Neuried
Amtliche Nachrichten der Gemeinde Neuried
Kalenderwoche 26
Sitzung des Gemeinderats Neuried am Dienstag, dem 30.06.2026, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal 1. OG, Am Haderner Winkel 2. Bürgeranfragen, Tagesordnung: Öffentlicher Teil:
1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung
2. Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)
3. Erlass einer Satzung zur Änderung Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungsatzung der Gemeinde Neuried (BGS-EWS); Herstellungsbeitrag und Einleitungsgebühr für den Zeitraum 01.07.2026 bis 30.06.2030 (2303/2026)
4. Festsetzung der Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Neuried für den Zeitraum 01.09.2026 bis 31.08.2027 (2304/2026)
5. Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Neuried über die Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen (Kita-Gebührensatzung) vom 24.06.2025 (2305/2026)
6. Erlass der Geschäftsordnung für den Gemeinderat (2309/2026)
7. Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts (2310/2026)
8. Veräußerung der Flurstücke FI.-Nr. 226/23, FI.-Nr. 226/53 und ein Teilgrundstück aus 226 (2313/2026)
9. Bekanntgaben und Anfragen
10. Genehmigung der Niederschriften vom 05. und 12.05.2026
Nichtöffentlicher Teil:
1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung
2. Personalangelegenheit (2317/2026)
3. Festsetzung der Aufwandsentschädigung für den Referenten für Klimaschutz und Nachhaltigkeit (2298/2026)
4. Aufnahme eines Kommunaldarlehens im Rahmen der Kreditermächtigung des Haushaltsjahres 2026 (2306/2026)
5. Bekanntgaben und Anfragen
6. Beschlussfassung über die Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)
7. Genehmigung der Niederschrift vom 12.05.2026.
Quelle: Gemeinde Neuried
Amtliche Nachrichten der Gemeinde Neuried
Kalenderwoche 26
Sitzung des Gemeinderats Neuried am Dienstag, dem 30.06.2026, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal 1. OG, Am Haderner Winkel 2. Bürgeranfragen, Tagesordnung: Öffentlicher Teil:
1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung
2. Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)
3. Erlass einer Satzung zur Änderung Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungsatzung der Gemeinde Neuried (BGS-EWS); Herstellungsbeitrag und Einleitungsgebühr für den Zeitraum 01.07.2026 bis 30.06.2030 (2303/2026)
4. Festsetzung der Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Neuried für den Zeitraum 01.09.2026 bis 31.08.2027 (2304/2026)
5. Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Neuried über die Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen (Kita-Gebührensatzung) vom 24.06.2025 (2305/2026)
6. Erlass der Geschäftsordnung für den Gemeinderat (2309/2026)
7. Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts (2310/2026)
8. Veräußerung der Flurstücke FI.-Nr. 226/23, FI.-Nr. 226/53 und ein Teilgrundstück aus 226 (2313/2026)
9. Bekanntgaben und Anfragen
10. Genehmigung der Niederschriften vom 05. und 12.05.2026
Nichtöffentlicher Teil:
1. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung
2. Personalangelegenheit (2317/2026)
3. Festsetzung der Aufwandsentschädigung für den Referenten für Klimaschutz und Nachhaltigkeit (2298/2026)
4. Aufnahme eines Kommunaldarlehens im Rahmen der Kreditermächtigung des Haushaltsjahres 2026 (2306/2026)
5. Bekanntgaben und Anfragen
6. Beschlussfassung über die Bekanntgabe von Beschlüssen, für die die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 Gemeindeordnung)
7. Genehmigung der Niederschrift vom 12.05.2026.
Quelle: Gemeinde Neuried
