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Finanzen | | von Unser Würmtal
Ein Grundstückgeschäft auf Erbbaubasis in der Ortsmitte wird von der Neurieder Senioren Union scharf kritisiert (Foto: Jürgen Haubeil/Unser Würmtal)
Ein Grundstückgeschäft auf Erbbaubasis in der Ortsmitte wird von der Neurieder Senioren Union scharf kritisiert (Foto: Jürgen Haubeil/Unser Würmtal)

Ein Anfang ist gemacht - jetzt auch in Neuried

Der Neurieder Gemeinderat verzichtet auf die Sanierung der Gemeinde­finanzen durch den Verkauf eines Grundstücks in der Ortmitte. Die Senioren-Union Neuried übt Kritik an Vermarktung des betreffenden Grundstück auf Basis von Erbpacht.

In einer Pressemeldung kritisiert die Senioren-Union Neuried das Vorgehen des Gemeinderats in Bezug auf die Ortsmitteplanung in Neuried. Den Verkauf des Grundstücks auf Erbpacht-Basis und den Verzicht auf ein Rathaus in der Ortsmitte bezeichnet sie als "konzeptionsloses Vorgehen" mit dem eine historische Chance vergeben würde.

Eine immer wieder gerne genutzte Lösung zur Verbesserung der Lage der Gemeinde­finanzen wird Zug um Zug zum Auslaufmodell. Immer und immer wieder wurden Gemeindegrundstücke veräußert, um eine Schieflage der kommunalen Finanzen zu verhindern oder zu beheben. Noch ist diese Praxis üblich, aber immer häufiger wird daran Kritik laut und erste anders lautende Beschlüsse in Gemeinde­räten lassen ein Umdenken erkennen.

Werden kommunale Grundstücke oder Liegenschaften verkauft kommen Gelder in die Gemeinde­kassen. An für sich keine schlechte Sache. Allerdings schrumpft damit langfristig das Gemeindevermögen und auch die Planungshoheit wird dauerhaft beeinträchtigt. Werden Grundstücke in Erbpacht veräußert so bleibt auch langfristig die Planungshoheit bei der Gemeinde. Natürlich können die Kommunen Bebauungspläne gestalten, aber spätere Korrekturen sind schwierig.

Der Neurieder Gemeinderat will das 1,6 ha große Grundstück im Gemeindeeigentum behalten und für maximal 80 Jahre in Erbpacht vergeben.

Was passiert wenn sich Bedürfnisse ändern?

In großen Zeiträumen muss auch mal umgedacht werden können. Sollte das notwendig werden, tun sich künftige Generationen von Gemeinderäten und Planern mit einem auf der Basis von Erbpacht vergebenen Grundstück leichter als nach einem Verkauf. Bei der Vergabe auf Erbpacht fließen Gelder kontinuierlich und führen so zu dauerhaften Einnahmen für die Kommunen.

Wieso sich ausgerechnet die Neurieder Senioren Union gegen das Vorhaben, das Grundstücks in der Ortmitte zu verpachten anstatt zu verkaufen, wendet, verwundert etwas.

Das Rathaus ist schon lange ins Gewerbegebiet abgewandert. Zudem ist das Gewerbegebiet verkehrstechnisch gut erschlossen und viele Neurieder kommen dort zum einkaufen hin und können daher eine Erledigung im Rathaus mit ihren Einkäufen verbinden.

Rathaus als Mittelpunkt einer neu gestalteten Ortsmitte

Ein zentral gelegenes Rathaus kann durchaus wegen der leichteren Erreich­barkeit erstrebenswert sein. Allerdings tragen Rathäuser nicht unbedingt zur Belebung ihrer Umgebung bei. Insofern kann jetzt die gesamte Ortmitte für ein lebendigeres Neuried überplant werden.

Wo also liegt für die Neurieder Senioren Union das Problem? Hat sie sich so an die Sanierung der Gemeindefinanzen durch den Verkauf von Grund­stücken gewöhnt, dass andere Lösungen außerhalb der Vorstellungs­kraft liegen?

Die Kommunen müssen dauerhaft neue Einnahmen kreieren und dazu kann Erbpacht durchaus einen Beitrag leisten.

Kommentar von Jürgen Haubeil / Unser Würmtal

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Ein Grundstückgeschäft auf Erbbaubasis in der Ortsmitte wird von der Neurieder Senioren Union scharf kritisiert (Foto: Jürgen Haubeil/Unser Würmtal)
Ein Grundstückgeschäft auf Erbbaubasis in der Ortsmitte wird von der Neurieder Senioren Union scharf kritisiert (Foto: Jürgen Haubeil/Unser Würmtal)

Ein Anfang ist gemacht - jetzt auch in Neuried

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Eine immer wieder gerne genutzte Lösung zur Verbesserung der Lage der Gemeinde­finanzen wird Zug um Zug zum Auslaufmodell. Immer und immer wieder wurden Gemeindegrundstücke veräußert, um eine Schieflage der kommunalen Finanzen zu verhindern oder zu beheben. Noch ist diese Praxis üblich, aber immer häufiger wird daran Kritik laut und erste anders lautende Beschlüsse in Gemeinde­räten lassen ein Umdenken erkennen.

Werden kommunale Grundstücke oder Liegenschaften verkauft kommen Gelder in die Gemeinde­kassen. An für sich keine schlechte Sache. Allerdings schrumpft damit langfristig das Gemeindevermögen und auch die Planungshoheit wird dauerhaft beeinträchtigt. Werden Grundstücke in Erbpacht veräußert so bleibt auch langfristig die Planungshoheit bei der Gemeinde. Natürlich können die Kommunen Bebauungspläne gestalten, aber spätere Korrekturen sind schwierig.

Der Neurieder Gemeinderat will das 1,6 ha große Grundstück im Gemeindeeigentum behalten und für maximal 80 Jahre in Erbpacht vergeben.

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In großen Zeiträumen muss auch mal umgedacht werden können. Sollte das notwendig werden, tun sich künftige Generationen von Gemeinderäten und Planern mit einem auf der Basis von Erbpacht vergebenen Grundstück leichter als nach einem Verkauf. Bei der Vergabe auf Erbpacht fließen Gelder kontinuierlich und führen so zu dauerhaften Einnahmen für die Kommunen.

Wieso sich ausgerechnet die Neurieder Senioren Union gegen das Vorhaben, das Grundstücks in der Ortmitte zu verpachten anstatt zu verkaufen, wendet, verwundert etwas.

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Ein zentral gelegenes Rathaus kann durchaus wegen der leichteren Erreich­barkeit erstrebenswert sein. Allerdings tragen Rathäuser nicht unbedingt zur Belebung ihrer Umgebung bei. Insofern kann jetzt die gesamte Ortmitte für ein lebendigeres Neuried überplant werden.

Wo also liegt für die Neurieder Senioren Union das Problem? Hat sie sich so an die Sanierung der Gemeindefinanzen durch den Verkauf von Grund­stücken gewöhnt, dass andere Lösungen außerhalb der Vorstellungs­kraft liegen?

Die Kommunen müssen dauerhaft neue Einnahmen kreieren und dazu kann Erbpacht durchaus einen Beitrag leisten.

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