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Finanzen | | von Unser Würmtal
Gemeindefinanzen in Neuried - seit Monaten ein Thema (Foto: Unser Würmtal)
Gemeindefinanzen in Neuried - seit Monaten ein Thema (Foto: Unser Würmtal)

Neuried - sparen, sparen und nochmals sparen!

Am vergangenen Dienstag ging es in Neuried  im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss de erneut um den Haushalt 2024

Am Dienstag tagte erneut der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss der Gemeinde Neuried. Seine vorhergehende Sitzung vom 20.02. sorgte für Aufregung, weil der dort vorgestellte Haushaltsentwurf für 2024 ein nicht unbeachtliches finanzielles Loch aufgewiesen hatte. Infolgedessen waren alle Gremien dazu angehalten nach Einsparmöglichkeiten zu suchen. Am 12.3. nun wurden die ersten Vorschläge durchgegangen – mit ernüchterndem Ergebnis.

Busse ohne Fahrgäste

Zuerst wurde eine Bürgeranfrage beantwortet, bei der es darum ging, warum vermehrt Busse herumfahren, die keine Fahrgäste aufnehmen. Neurieds Erster Bürgermeister Harald Zipfel erklärte, dass mittlerweile zwei Elektro-Busse in Neuried unterwegs seien. Diese müssten allerdings eine Zeit lang Probe gefahren werden, um eine Genehmigung vom Landratsamt zu erhalten. Erst dann können sie ihren normalen Betrieb aufnehmen. Bei einem der beiden Busse ist das schon der Fall, der andere fährt noch mit der Außenanzeige „Betriebsfahrt“.

Nach der Abhandlung von einigen kurzen Anliegen war schnell der Tagespunkt Haushalt 2024 erreicht. Kämmerer Beckerbauer fasste nochmals zusammen, was durch den Haushaltsentwurf vom 20.02. bekannt geworden war: Es gibt ein Defizit von ca. 6,3 Mio. Euro und einen Investitionsbedarf von ca. 7,4 Mio. Euro. Da dieser Entwurf als nicht genehmigungsfähig angesehen wurde, ist eine Neufassung erarbeitet worden.

Sparmaßnahmen

Einige Posten konnten herausgenommen werden, so wird es keine Notstromaggregate an drei Stellen in der Gemeinde geben, sondern nur ein einziges für die Mehrzweckhalle an der Grundschule. Auch scheint es nicht nötig zu sein, dass sich die Gemeinde an der Umrüstung der Turnhalle des TSV Neuried auf eine LED-Beleuchtung beteiligt. Laut Bürgermeister Zipfel, der sich seinerseits auf eine Aussage des TSV beruft, habe dieser bereits einen Zuschuss für den Umbau zugesagt bekommen und benötige somit keine weiteren finanziellen Zuwendungen seitens der Gemeinde.

Ebenfalls positiv zeigt sich, dass die Freiwillige Feuerwehr einen noch nicht im Haushalt berücksichtigten Zuschuss in Höhe von wahrscheinlich 17.000 Euro erhalten wird, sofern sie einen Neuwagen erwirbt. Der Mannschaftswagen wird dringend benötigt, um die Leute an die Ausbildungsstätten zu fahren. Zwar hätten einige Leute ein eigenes Fahrzeug, erklärte ein Vertreter der Feuerwehr, aber es sind vor allem junge Menschen, die ausgebildet werden müssen und diese haben meistens kein eigenes Auto.

Etliche Posten im Haushaltsentwurf wurden von den anwesenden Mitgliedern des Gemeinderats durchgegangen, immer im Hinblick darauf, ob etwas gekürzt werden konnte. Ein Kaffeeautomat für den Kindergarten fiel dem zum Opfer, aber auch eins der beiden beantragten Fahrzeuge für den Betriebshof. Der Lader, der momentan dort seinen Dienst tut, hat bereits 20 Betriebsjahre auf dem Buckel und ist in einem schlechten Zustand. Daher soll nun ein Baufahrzeug der Firma Manitou erworben werden, die Kosten dafür schätzt man auf 110.000 Euro. Der Betriebshof hätte auch noch gerne einen Selbstlader bekommen.

Bei Fortbildungen der Kita-Mitarbeiterinnen wird nun ganz genau geprüft, ob diese tatsächlich notwendig sind. 2023 war dieser Haushaltsposten besonders hoch, weil während der Corona-Pandemie gar keine Weiterbildung möglich war. Das führte zu einen großen Nachholbedarf im letzten Jahr. Bei Personal, das seine Ausbildung im Ausland gemacht hat, komme noch hinzu, dass mindestens 40 Unterrichtseinheiten absolviert werden müssen, damit das Landratsamt einer Einstellung zustimmt.

Es gibt auch noch andere unausweichliche Ausgaben:So müssten dringend an die 20.000 Euro in die IT-Ausstattung des Rathauses gesteckt werden. Eine Umrüstung von Win 10 auf Win 11 ist notwendig sowie auch die Anschaffung neuer Geräte. Microsoft beansprucht für das Betreiben seiner Software spezielle Sicherheitssysteme, erklärt der für EDV zuständige Joachim Vogt. Die alten, damals aus Kostengründen gebraucht gekauften Computer, erfüllten diese Anforderungen nicht mehr. „Wir können dem nicht entkommen“, sagte Vogt.

Die Fraktionssprecherin der Grünen Corinna Haff-Pflästerer hatte gleich eine ganze Liste von Haushaltsposten zusammengetragen, die ihrer Meinung ein Kürzungspotenzial hätten. Zwar seien die einzelnen Ausgaben nicht besonders hoch, jedoch „in Summe läppert es sich dann doch“. Haff-Pflästerer verwies darauf, dass viele Haushaltsstellen einen Puffer angegeben haben, der gut kleiner ausfallen könnte.

Gaspreise

Ein großer Posten, der leider nicht verkleinert werden kann, sind die Ausgaben für Gas. Im August 2022 wurde die Gaszulieferung neu ausgeschrieben. Das war zum „denkbar dümmsten Zeitpunkt“, meint Kämmerer Beckerbauer, weil damals die Gaspreise am höchsten waren. Allerdings hatte man keine andere Wahl hatte, der vorherige Vertrag ist kurz danach ausgelaufen. Er gibt aber zu bedenken, ob zukünftig eine Ausschreibung für drei Jahre Sinn mache. Nun sei man bis 2026 an dem hohen Preis gebunden.

Eigentlich wollte Kämmerer Beckerbauer am folgenden Tag mittags mit der Endausarbeitung am neuen Entwurf beginnen, doch wenn nun etliche Zahlen nachgeprüft werden müssten, dauere es doch länger. „Das Zahlenwerk muss stehen“, betonte er, bevor er weitermachen könne. Die bisher genannten Kürzungen und die beiden noch hinzugekommen Einnahmen, ergaben eine Einsparung von einigen zehntausend Euro, zu wenig um das Loch zu stopfen. „Wir haben immer noch ein fettes Minus drin“, äußerte sich CSU-Vorsitzende Marianne Hellhuber.

Aus den Rücklagen, die in etwa 10,6 Mio. betragen, möchte Beckerbauer 9,6 Mio. in den Haushalt 2024 stecken. Eine Million soll übrig bleiben für etwaige „Überraschungen“. Außerdem plant er für dieses Jahr einen Kredit in Höhe von 900.000 Euro aufzunehmen. Nächstes Jahr soll einer über 1,5 Mio. hinzukommen und 2026 sollen nochmals etwa 100.000 Euro aufgenommen werden. 2027 plane man schließlich mit einem ausgeglichenen Haushalt. So aufgestellt, erhofft man sich eine Zustimmung durch das Landratsamt.

Die CSU-Fraktion ist als einzige gegen die Kreditaufnahme und sieht weiterhin den Erlös aus einem Grundstücksverkauf als bessere Lösung, um den finanziellen Problemen den Garaus zu machen.

Redaktion Unser Würmtal / aw

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Am vergangenen Dienstag ging es in Neuried  im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss de erneut um den Haushalt 2024

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Am Dienstag tagte erneut der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss der Gemeinde Neuried. Seine vorhergehende Sitzung vom 20.02. sorgte für Aufregung, weil der dort vorgestellte Haushaltsentwurf für 2024 ein nicht unbeachtliches finanzielles Loch aufgewiesen hatte. Infolgedessen waren alle Gremien dazu angehalten nach Einsparmöglichkeiten zu suchen. Am 12.3. nun wurden die ersten Vorschläge durchgegangen – mit ernüchterndem Ergebnis.

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Zuerst wurde eine Bürgeranfrage beantwortet, bei der es darum ging, warum vermehrt Busse herumfahren, die keine Fahrgäste aufnehmen. Neurieds Erster Bürgermeister Harald Zipfel erklärte, dass mittlerweile zwei Elektro-Busse in Neuried unterwegs seien. Diese müssten allerdings eine Zeit lang Probe gefahren werden, um eine Genehmigung vom Landratsamt zu erhalten. Erst dann können sie ihren normalen Betrieb aufnehmen. Bei einem der beiden Busse ist das schon der Fall, der andere fährt noch mit der Außenanzeige „Betriebsfahrt“.

Nach der Abhandlung von einigen kurzen Anliegen war schnell der Tagespunkt Haushalt 2024 erreicht. Kämmerer Beckerbauer fasste nochmals zusammen, was durch den Haushaltsentwurf vom 20.02. bekannt geworden war: Es gibt ein Defizit von ca. 6,3 Mio. Euro und einen Investitionsbedarf von ca. 7,4 Mio. Euro. Da dieser Entwurf als nicht genehmigungsfähig angesehen wurde, ist eine Neufassung erarbeitet worden.

Sparmaßnahmen

Einige Posten konnten herausgenommen werden, so wird es keine Notstromaggregate an drei Stellen in der Gemeinde geben, sondern nur ein einziges für die Mehrzweckhalle an der Grundschule. Auch scheint es nicht nötig zu sein, dass sich die Gemeinde an der Umrüstung der Turnhalle des TSV Neuried auf eine LED-Beleuchtung beteiligt. Laut Bürgermeister Zipfel, der sich seinerseits auf eine Aussage des TSV beruft, habe dieser bereits einen Zuschuss für den Umbau zugesagt bekommen und benötige somit keine weiteren finanziellen Zuwendungen seitens der Gemeinde.

Ebenfalls positiv zeigt sich, dass die Freiwillige Feuerwehr einen noch nicht im Haushalt berücksichtigten Zuschuss in Höhe von wahrscheinlich 17.000 Euro erhalten wird, sofern sie einen Neuwagen erwirbt. Der Mannschaftswagen wird dringend benötigt, um die Leute an die Ausbildungsstätten zu fahren. Zwar hätten einige Leute ein eigenes Fahrzeug, erklärte ein Vertreter der Feuerwehr, aber es sind vor allem junge Menschen, die ausgebildet werden müssen und diese haben meistens kein eigenes Auto.

Etliche Posten im Haushaltsentwurf wurden von den anwesenden Mitgliedern des Gemeinderats durchgegangen, immer im Hinblick darauf, ob etwas gekürzt werden konnte. Ein Kaffeeautomat für den Kindergarten fiel dem zum Opfer, aber auch eins der beiden beantragten Fahrzeuge für den Betriebshof. Der Lader, der momentan dort seinen Dienst tut, hat bereits 20 Betriebsjahre auf dem Buckel und ist in einem schlechten Zustand. Daher soll nun ein Baufahrzeug der Firma Manitou erworben werden, die Kosten dafür schätzt man auf 110.000 Euro. Der Betriebshof hätte auch noch gerne einen Selbstlader bekommen.

Bei Fortbildungen der Kita-Mitarbeiterinnen wird nun ganz genau geprüft, ob diese tatsächlich notwendig sind. 2023 war dieser Haushaltsposten besonders hoch, weil während der Corona-Pandemie gar keine Weiterbildung möglich war. Das führte zu einen großen Nachholbedarf im letzten Jahr. Bei Personal, das seine Ausbildung im Ausland gemacht hat, komme noch hinzu, dass mindestens 40 Unterrichtseinheiten absolviert werden müssen, damit das Landratsamt einer Einstellung zustimmt.

Es gibt auch noch andere unausweichliche Ausgaben:So müssten dringend an die 20.000 Euro in die IT-Ausstattung des Rathauses gesteckt werden. Eine Umrüstung von Win 10 auf Win 11 ist notwendig sowie auch die Anschaffung neuer Geräte. Microsoft beansprucht für das Betreiben seiner Software spezielle Sicherheitssysteme, erklärt der für EDV zuständige Joachim Vogt. Die alten, damals aus Kostengründen gebraucht gekauften Computer, erfüllten diese Anforderungen nicht mehr. „Wir können dem nicht entkommen“, sagte Vogt.

Die Fraktionssprecherin der Grünen Corinna Haff-Pflästerer hatte gleich eine ganze Liste von Haushaltsposten zusammengetragen, die ihrer Meinung ein Kürzungspotenzial hätten. Zwar seien die einzelnen Ausgaben nicht besonders hoch, jedoch „in Summe läppert es sich dann doch“. Haff-Pflästerer verwies darauf, dass viele Haushaltsstellen einen Puffer angegeben haben, der gut kleiner ausfallen könnte.

Gaspreise

Ein großer Posten, der leider nicht verkleinert werden kann, sind die Ausgaben für Gas. Im August 2022 wurde die Gaszulieferung neu ausgeschrieben. Das war zum „denkbar dümmsten Zeitpunkt“, meint Kämmerer Beckerbauer, weil damals die Gaspreise am höchsten waren. Allerdings hatte man keine andere Wahl hatte, der vorherige Vertrag ist kurz danach ausgelaufen. Er gibt aber zu bedenken, ob zukünftig eine Ausschreibung für drei Jahre Sinn mache. Nun sei man bis 2026 an dem hohen Preis gebunden.

Eigentlich wollte Kämmerer Beckerbauer am folgenden Tag mittags mit der Endausarbeitung am neuen Entwurf beginnen, doch wenn nun etliche Zahlen nachgeprüft werden müssten, dauere es doch länger. „Das Zahlenwerk muss stehen“, betonte er, bevor er weitermachen könne. Die bisher genannten Kürzungen und die beiden noch hinzugekommen Einnahmen, ergaben eine Einsparung von einigen zehntausend Euro, zu wenig um das Loch zu stopfen. „Wir haben immer noch ein fettes Minus drin“, äußerte sich CSU-Vorsitzende Marianne Hellhuber.

Aus den Rücklagen, die in etwa 10,6 Mio. betragen, möchte Beckerbauer 9,6 Mio. in den Haushalt 2024 stecken. Eine Million soll übrig bleiben für etwaige „Überraschungen“. Außerdem plant er für dieses Jahr einen Kredit in Höhe von 900.000 Euro aufzunehmen. Nächstes Jahr soll einer über 1,5 Mio. hinzukommen und 2026 sollen nochmals etwa 100.000 Euro aufgenommen werden. 2027 plane man schließlich mit einem ausgeglichenen Haushalt. So aufgestellt, erhofft man sich eine Zustimmung durch das Landratsamt.

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